Projektbeschreibung
Das einheitliche lokale Petitionssystem ist ein automatisiertes System, das es den Einwohnern eines Ortes (Dorf, Bezirk, Gebietskörperschaft, Region) ermöglicht, neue Petitionen an lokale Selbstverwaltungsorgane zu initiieren und bestehende zu unterstützen. Auf der Grundlage dieser Lösung wurde ein System für Petitionen an das Ministerkabinett der Ukraine entwickelt, das es den Bürgern des ganzen Landes ermöglicht, Petitionen an diese zentrale Exekutivbehörde zu initiieren und zu unterstützen
Projekt-Website: petition.e-dem.ua
Funktionalität
- Elektronische Registrierung der Bürger, die eine Petition erstellen oder unterzeichnen wollen
- Möglichkeit, eine neue elektronische Petition bei den lokalen Selbstverwaltungsorganen einzureichen
- Information der Bürger über das Verfahren zur Einreichung elektronischer Petitionen unter Berücksichtigung der Besonderheiten eines bestimmten lokalen Selbstverwaltungsorgans
- Veröffentlichung der erstellten Petitionen und Schaffung der Möglichkeit, Unterschriften zur Unterstützung einer elektronischen Petition zu sammeln sowie den Zeitpunkt der Unterzeichnung festzuhalten, unter Berücksichtigung des für ein bestimmtes lokales Selbstverwaltungsorgan festgelegten Verfahrens (Frist für die Sammlung und Anzahl der Unterschriften)
- Möglichkeit zur Suche nach elektronischen Petitionen
- Übermittlung von Petitionen, die die für die Prüfung erforderliche Anzahl von Unterschriften gesammelt haben, an das zuständige lokale Selbstverwaltungsorgan unter Angabe des Beginns und des Enddatums der Unterschriftensammlung, der Gesamtzahl und der Liste der Personen, die die elektronische Petition unterzeichnet haben
- Übermittlung von elektronischen Petitionen, die nicht die erforderliche Anzahl von Unterschriften erhalten haben, an die örtliche Selbstverwaltungseinrichtung zur Prüfung als elektronische Beschwerde
- Veröffentlichung von Informationen über das Bearbeitungsergebnis einer elektronischen Petition durch ein lokales Selbstverwaltungsorgan
- Veröffentlichung von Informationen über Petitionen, die innerhalb der festgelegten Frist die erforderliche Anzahl von Stimmen erhalten haben, auf der offiziellen Website
Implementierungsergebnisse
- Schaffung eines elektronisches Systems, das es den Bürgern ermöglicht, online Petitionen einzureichen, die von einem lokalen Selbstverwaltungsorgan geprüft werden sollen, bereits eingereichte Petitionen einzusehen und zu unterzeichnen, um auf diese Weise Einfluss auf die Bildung von Prioritäten im Entscheidungsprozess auf Gemeindeebene zu nehmen
- 275 +* lokale Selbstverwaltungsorgane, die an das System angeschlossen sind
- 30.000 +* eingereichte Petitionen
- 4.500 +* Petitionen haben eine Antwort von der Behörde erhalten
- 2.800.300 +* gesammelte Unterschriften
- Die Lösung ist für den Einsatz auf jeder Plattform mit modernen Browsern geeignet
- Optimiertes Arbeiten mit einer großen Anzahl von gleichzeitigen Nutzern bei parallelen Abstimmungen
- Möglichkeit der Konfiguration von Parametern für jede Community (Frist für die Unterschriftensammlung, die Anzahl der Unterschriften, und die Autorisierungsmethode - per Post, Telefon oder über Bank-ID/EDS)
- Das System erfüllt alle notwendigen rechtlichen Anforderungen
*Stand Dezember 2021
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